Weltgipfel einigt sich auf besseren Schutz vor Chemikalien bis 2020

Zentrale Punkte wie der Abbau von Subventionen oder der Bereich erneuerbare Energien waren am vierten Verhandlungstag aber weiter umstritten. Johannesburg – Nach zähem Ringen haben sich die Delegierten beim Weltgipfel in Johannesburg auf einen besseren Schutz von Mensch und Umwelt vor Chemikalien bis zum Jahr 2020 geeinigt. Die Vereinten Nationen (UN) und die deutsche Delegation sprachen übereinstimmend von einem Durchbruch bei diesem Thema. Vereinbart wurde ein Plan, wonach die negativen Auswirkungen von Chemikalien bis 2020 „minimiert“ werden sollen. Deutsche Umweltschützer begrüßten die Einigung als richtiges Signal.

Nach UN-Angaben haben sich die Delegierten aus 191 Staaten inzwischen auf 95 Prozent des Aktionsplans geeinigt, den der Gipfel zu den drängenden globalen Problemen beschließen soll. Zentrale Punkte wie der Abbau von Subventionen oder der Bereich erneuerbare Energien waren am vierten Verhandlungstag aber weiter umstritten.

Nach der parlamentarischen Staatssekretärin im Umweltministerium, Gila Altmann, handelte es sich bei der Einigung im Chemie-Bereich erst um das zweite Mal, dass sich die US-Delegierten bei den Verhandlungen in Johannesburg auf eine klare Zeitvorgabe eingelassen haben. Bereits zuvor war ein besserer Schutz der Fischbestände bis 2015 vereinbart worden. Allerdings wurde dem Text auf Drängen der USA die Formulierung „wenn möglich“ hinzugefügt. Umweltschützer kritisierten diese Einigung daher als wertlos.

Keine Einigung gibt es zum Abbau wettbewerbsverzerrender Subventionen von Industriestaaten, den die in der G77-Gruppe organisierten Entwicklungsländer verlangen. Entgegen Forderungen Deutschlands und der G77 hatte die EU beschlossen, sich beim Gipfel zunächst nicht für den Abbau dieser Subventionen einzusetzen.

Umstritten ist weiter die EU-Forderung, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2010 auf 15 Prozent zu steigern. Industriestaaten müssten sich nach dem Vorschlag ferner verpflichten, ihren jeweiligen Anteil erneuerbarer Energien in dem Zeitrahmen um zwei Prozentpunkte zu steigern. Altmann betonte, die EU halte trotz des Widerstands der USA und Kanadas an ihren Energieforderungen fest. Die OPEC-Staaten in der Gruppe der Entwicklungsländer stünden dem Vorschlag reserviert, aber zunehmend flexibler gegenüber. dpa

Quelle: Onlineausgabe der welt www.welt.de